AGB

AGBs Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

1. Allgemeines
Für alle unsere Angebote, Verkäufe und Lieferungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Abweichungen und Nebenabreden bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Entgegenstehende Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit, auch wenn Ihnen nicht ausdrücklich von uns widersprochen wird. Beratung bzw. Auskünfte führen wir nach bestem Wissen durch, eine Haftung hierfür ist aus-geschlossen.

2. Angebot
Unsere Angebote erfolgen freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung gilt erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt ist. Erfolgt ohne Bestätigung unverzüglich die Lieferung, so gilt die Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung. Soweit dem Käufer durch frühere Bezüge unsere allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen bekannt sind, gelten sie auch für künftige Bestellungen.

3. Preise
Bestätigte Preise gelten nur bei der Abnahme der bestätigten Menge. Wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, gelten bei Geschäften mit Kaufleuten die am Tag der Lieferung gültigen Preise, bei Geschäften mit Kaufleuten sind wir berechtigt, die Preise zu ändern, wenn die für den Preis maßgebenden Kostenfaktoren sich geändert haben, oder der Lieferant seine Preise nachweislich erhöht hat. Mit der Herausgabe neuer Preislisten, bzw. Bekanntgabe von Teuerungszuschlägen haben frühere Preise keine Gültigkeit mehr.
Die Preise verstehen sich ab Lager oder ab Werk, ausschließlich Verpackung und Versicherung. Alle Preise verstehen sich ohne die jeweils gültige Mehrwertsteuer.

4. Lieferung
a) Allgemeines
Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Absendung
der Ware, bzw. dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem die Ware unser Lager verlässt. Dies gilt auch, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Bestimmt der Käufer nicht ausdrücklich die Wahl des Transportweges oder die Transportmittel, bleibt dies uns überlassen. Teillieferungen sind uns gestattet.

b) Verpackung
Die Art der Verpackung erfolgt nach bestem Wissen.

c) Transport- und Bruchversicherung
Versicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden, zu dessen Lasten und für seine Rechnung. Erfolgt die Lieferung an Kaufleute, sind die Schadensmeldungen unverzüglich nach Empfang der Ware, spätestens innerhalb 7 Tagen, schriftlich zu erstatten. Offensichtliche Transportschäden und Fehlmengen müssen sofort bei Eintreffen der Sendung durch bahnamtliche Tatbestandsaufnahmen oder gleichartige Beweismittel festgestellt und auf den Begleitpapieren (Frachtbrief, usw.) bescheinigt werden.

d) Lieferzeit
Sind wir durch unvorhergesehene Hindernisse in unserem Betrieb oder auch bei unseren Lieferanten, wie z.B. Betriebsstörungen, Auswirkungen von Arbeitskämpfen, höhere Gewalt usw. an der Erfüllung unserer Lieferverpflichtung gehindert, verlängert sich die Lieferzeit in angemessener Weise. Bei Zulieferschwierigkeiten unserer Lieferanten sind wir grundsätzlich berechtigt, von unserem Vertrag zurückzutreten, bzw. die Lieferung entsprechend der Lieferverzögerung unserer Lieferanten auszuführen. Schadenersatzansprüche wegen Verzugs oder Unmöglichkeit sind bei Geschäften mit Kaufleuten grundsätzlich ausgeschlossen, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits nicht vorliegt. Dies gilt sowohl für direkten, als auch indirekten Schaden.

5. Rücknahme
Umtausch oder Rücknahme von Waren ist nur bei vorheriger Absprache möglich, an Rücknahmekosten berechnen wir mindestens 10 % des Rechnungsbetrages.

6. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb 10 Tagen rein netto, Hinsichtlich der geltend zu machenden Verzugszinsen sind die Rechnungen innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Sollte uns eine erhebliche Zahlungsverschlechterung des Kunden bekannt werden, sind wir berechtigt, sämtliche Forderungen sofort einzutreiben. Ebenso sind wir berechtigt, bei künftigen Bestellungen per Nachnahme zu liefern, dies gilt auch bei Nichteinhaltung unserer Zahlungsbedingungen. Ist das Zahlungsziel der Rechnung bereits um mehr als 2 Wochen überschritten, sind wir berechtigt, auch andere, noch nicht fällige Rechnungen (Forderungen) ebenfalls sofort einzuziehen. Wir behalten uns vor, Vorauskasse oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, oder vom Vertrag zurückzutreten, wenn Umstände bekannt werden, durch die unsere Forderungen gefährdet erscheinen.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Befriedigung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung behalten wir uns das Eigentum an dem gelieferten Kaufgegenstand vor, solange uns das Eigentum zusteht, hat der Käufer die Pflicht, den Kaufgegenstand in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten, und pfleglich zu behandeln. Irgendwelche Eingriffe Dritter in unser Eigentum sind uns sofort zu melden. Die Kosten von Maßnahmen zur Beseitigung des Eingriffs, insbesondere von Interventionsprozessen hat der Käufer zu tragen. Sollte unser Eigentum durch Wiederveräußerung, bzw. Einbau verloren gehen, so tritt der Käufer sämtliche Ansprüche gegen den Endverbraucher an uns ab.

8. Gewährleistung
Gewährleistungsansprüche gegen uns sind nach unserer Wahl auf Nachbesserung durch uns oder Ersatzlieferung begrenzt. Bei Fehlschlägen der Nachbesserung oder Nachlieferung ist der Kunde berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Weitergehende Ansprüche aller Art, insbesondere Ansprüche auf Schadenersatz für Schäden, die nicht an den Liefergegenstand selbst entstanden sind, gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen sind im weitestgehenden gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in den Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit oder des Fehlens einer ausdrücklich und schriftlich zugesicherten Eigenschaft zwingend gehaftet wird. Jegliche Haftung unsererseits entfällt, wenn die von uns gelieferte Ware bearbeitet oder verändert wird, sei es denn, der Kunde weist nach, dass die Bearbeitung oder Veränderung nicht ursächlich war. Eine Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder dafür, dass die gelieferte Ware für die Zwecke des Kunden geeignet ist, besteht nur, wenn dies von uns ausdrücklich und schriftlich zugesichert bzw. bestätigt wurde.

9. Gerichtsstand
Als Gerichtsstand wird für Lieferungen innerhalb Deutschlands das Amtsgericht bzw. Landgericht Regensburg vereinbart.

10. Auslandslieferungen
Bei Lieferung ins Ausland gilt deutsches Recht als vereinbart.

11. Sonstiges
Unsere allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich.